Folgende Vereinbarung ist Grundlage aller Verträge mit unseren Kunden. Mit der Beantragung eines unserer Angebote erkennen Sie alle Punkte dieser Vereinbarung an. Bitte lesen Sie diese Vereinbarung, bevor Sie eine Bestellung tätigen.

Die folgende Vereinbarung wird zwischen BRINKMANN-SOFTWARE, Gerd P. Brinkmann und Ihnen als Kunden getroffen:


1.Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit BRINKMANN-SOFTWARE

1.2 Abweichende Bedingungen zwischen den Parteien, sind nur gültig, sofern sie schriftlich festgehalten werden.


2.Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher oder mündlicher Bestätigung von BRINKMANN-SOFTWARE verbindlich.


3. Lieferungen; Verzug und Lieferungsmöglichkeit

3.1 BRINKMANN-SOFTWARE verpflichtet sich alle vertraglichen Leistungen Frist- und Termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehen Umstände, wie z.B. höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze oder Informationsverzögerung seitens des Auftraggebers, unmöglich wird.

3.2 Der Ablauf bestimmter Terminvereinbarungen befreit den Käufer nicht von der Setzung einer angemessenen Frist, bevor er vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen will.

3.3 Teilausführungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.

3.4 Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.

3.5 Wenn die Lieferverzögerung länger als zwei Monate dauert, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.


4. Datenschutz, Informations- und Stillschweigepflicht

4.1 Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Informationen zur Verfügung, soweit diese zur Erfüllung des Auftrages notwendig sind.

4.2 BRINKMANN-SOFTWARE verpflichten sich zum Stillschweigen hinsichtlich aller erhaltenen Informationen seitens des Auftraggebers.

4.3 Der Kunde willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und an eventuell an Dritte übermittelt werden können.


5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Die von BRINKMANN-SOFTWARE  genannten Preise sind Endpreise ohne MwSt.

5.2 Die Preise für Internetauftritte ab 200 Euro sind nach der internationalen Drittelregelung zu entrichten: Das erste Drittel wird fällig bei Vertragsabschluss, dass zweite bei Präsentation/Fertigstellung des Internetauftritts und das letzte Drittel nach Erfüllung der eventuell anfallenden Korrektur- und Ergänzungswünsche des Auftraggebers.

5.3 Zahlungen werden in bar entgegengenommen oder auf unser Konto.


6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Ware bleibt Eigentum von BRINKMANN-SOFTWARE bis zur Zahlung sämtlichen Forderungen.

6.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers oder bei Zahlungsverzug, ist BRINKMANN-SOFTWARE zum Rücktritt berechtigt.

6.3 Wird das Fälligkeitsdatum einer Rechnung um mehr als 30 Tage überschritten, ist BRINKMANN-SOFTWARE berechtigt die Internet-Seiten des Kunden bis zur Zahlung zu sperren. Eine Rückvergütung der Ausfallzeit findet nicht statt.


7. Vertragsdauer, Kündigung

7.1 Homepage-Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch, wenn der Vertrag nicht bis zum 31.12 des laufenden Jahres schriftlich gekündigt wird, um ein weites Jahr.


8. Eigen-Werbung und Referenzen

8.1 BRINKMANN-SOFTWARE platziert einen Link auf der Startseite und im Impressum der erstellten Homepage des Auftraggebers, bestehend aus einem textbasierten Link. Auf der Startseite  wird der Link (Schriftgrösse 8pt) ganz unten angebracht, damit nicht das Gesamtbild Seite gestört wird.

8.2 Soweit nicht anders vereinbart, behält sich die BRINKMANN-SOFTWARE  das Recht vor, die erstellten Internetseiten als Referenz auf der Internetseite der BRINKMANN-SOFTWARE aufzuführen.


9. Mängelrüge und Gewährleistung

9.1 Der Käufer hat die in Empfang genommene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Woche durch schriftliche Anzeige zu melden.

9.2 Treten innerhalb der Garantiezeit, an den von der Garantie erfassten Teile Fehler auf, so ist der Kunde verpflichtet, diese innerhalb einer Frist von 2 Tagen nach ihrem Auftreten zu melden, andernfalls tritt ein Garantieverlust ein.

9.3 Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Wahl von BRINKMANN-SOFTWARE Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

9.4 Durch, seitens des Käufers oder Dritter, unsachgemäß vorgenommene Eingriffe, Änderungen, Erweiterungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.

9.5 Bei Dienstleistungen wird die ordnungsgemäße Ausführung vom Kunden bestätigt. Nachträgliche Reklamationen sind nicht möglich.

9.6 Bei gelieferter Ware werden nur die Garantieleistungen und Mängelleistungen des Herstellers gewährleistet.


10. Haftung - Allgemeine Haftungsbegrenzung

10.1 Die Haftung von BRINKMANN-SOFTWARE richtet sich ausschließlich nach den in den AGB´s. Schadenersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde.

10.2 Bei Domainregistrierungen prüft BRINKMANN-SOFTWARE nicht die Kollision mit Marken-, Namens- sonstiger Rechte Dritter.

10.3 Die BRINKMANN-SOFTWARE übernimmt keine Prüfpflicht seitens des Kunden gelieferter Inhalte


11. Schlussbestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand

11.1 Erfüllungsort ist in 49733 Haren-Ems

11.2 Der Gerichtsstand ist soweit gesetzlich möglich und zulässig 49716 Meppen.

11.3 Für den Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend.

11.4 Bei Ungültigkeit von einem oder mehreren Punkten dieser Bedingungen behalten die Übrigen ihre Gültigkeit.